Julia Reuschenbach Blind -Österreich wird am Montag erneut in den Lockdown gehen. Dazu gehören auch Geimpfte und Genesene, dürfte für diese Gruppe jedoch nicht länger als den 13. Dezember dauern. Macht Österreich es richtig? Und sollte Deutschland dem österreichischen Beispiel folgen? Darüber sprechen wir mit der Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach.dr Julia Reuschenbach promovierte an der Universität Bonn mit einer Arbeit über historische Politik als Politikfeld.
Seit 2022 ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Büro für Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin tätig. Sie lehrt und forscht zu Parteien, Wahlkampf, politischer Kommunikation und Politikfeldern und ist seit 2015 Co-Sprecherin des Arbeitskreises Hochschullehre der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft.
Nach dem Tabubruch in Thüringen werde die Entscheidung über den CDU-Vorsitz auch den künftigen Kurs der Partei gegenüber der AfD bestimmen, sagt Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach. Die Schockwellen nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten waren bis nach Berlin zu spüren.
Der Schaden, den die Wahl von Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD verursacht, ist in erster Linie ein Schaden für die Parteien, insbesondere für CDU und FDP. Mit der Wahl und vor allem mit der Akzeptanz des Ergebnisses durch Herrn Kemmerich haben Sie die in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verankerten Ideale vorübergehend verlassen und damit an Glaubwürdigkeit und Vertrauen verloren.
All diese Dinge sind für mich das, was eine gut etablierte Demokratie ausmacht. Das wird in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten die wichtigste Frage sein. Die Ereignisse in Thüringen stellen einen Wendepunkt dar, nach dem niemand einfach so weitermachen kann wie bisher. Es wird daher einige Zeit dauern, verlorenes Vertrauen wiederzugewinnen.
Allerdings sollten FDP und CDU alles tun, um glaubwürdig zu vermitteln, dass sie sich von der AfD und ihren Ideen distanzieren – von der untersten bis zur höchsten Ebene.Im Juni 2021 finden in Sachsen-Anhalt Wahlen für einen neuen Landtag statt. Dort sind Teile der CDU durchaus offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Wird die Wahl zum Lackmustest, ebenso wie die CDU mit der AfD?
Tatsächlich wird diese Abstimmung äußerst wichtig sein.Manche fordern auch, den Pauschalbeschluss, nicht mit der AfD oder der Linkspartei zusammenzuarbeiten, zu überdenken. Und das wird die inhaltliche Ausrichtung und die Koalitionsent scheidungen der Partei im Bundestagswahljahr 2021 bestimmen. Können beide Parteien auf eine Stufe gestellt werden.
Aus meiner wissenschaftlichen Sicht ist dieser Ansatz, der als „Hufeisentheorie“ bekannt geworden ist, sehr eindimensional. Im Jahr 2020 können die Parteien nicht mehr so fest in nur einem Bereich des Spektrums verankert sein, wie es etwa zur Zeit der Bonner Republik der Fall war.Gleiches gilt für Wähler.
Insofern ist es heute schwierig, nach einem solchen Modell Politik machen zu wollen. Die Abgrenzung zur Linkspartei hat in der CDU einen historischen Ursprung, bringt die Partei aber in ein strategisches Dilemma.
In einer Zeit, in der Zweiparteienkoalitionen eher die Ausnahme als die Regel sind, muss in manchen Fällen um Dreierbündnisse gekämpft werden, und im Extremfall, wie jetzt in Thüringen, sind die sogenannten Mitteparteien nicht mehr dazu in der Lage Bei einer gemeinsamen Mehrheit muss sich die CDU fragen, ob diese Position noch vertretbar ist oder wie sie stattdessen Mehrheiten erreichen will.
Das dürfte dann auch Einfluss auf den innerparteilichen Wahlkampf um den Parteivorsitz haben. Auf jeden Fall! Mit der Entscheidung über den neuen Vorsitz wird es eine Grundsatzdebatte darüber geben, wie sich die CDU gegenüber AfD und Linkspartei positioniert.
Von außen sieht es so aus, als gäbe es in den Parteien derzeit nur Verlierer – und mit der AfD einen lachenden Gewinner. Hat die Taktik der Partei funktioniert? Ja, absolut. Das lässt sich auch an den Reaktionen der Thüringer AfD und der Bundespartei ablesen.
Die Strategie der AfD hat sich voll und ganz ausgezahlt, indem sie mit den demokratischen Spielregeln unseres Landes gebrochen hat. Dass dies im Landesverband geschieht, der vor allem mit rassistischen und geschichtsrevisionistischen Positionen aufgefallen ist, gibt Anlass
Björn Höcke und seinen Followern einen zusätzlichen Schub. Besonders tragisch ist, dass CDU und FDP es in ihren Reaktionen nach der Wahl von Thomas Kemmerich nicht geschafft haben, dem entgegenzuwirken. Sie haben mit ihrem Verhalten zusätzlichen Wasser auf die Mühlen der AfD geschüttet.
In der öffentlichen Debatte werden derzeit Vergleiche mit der Endphase der Weimarer Republik gezogen. Ist das gerechtfertigt? Die Parallele liegt natürlich auf der Hand, ist aber zum Teil schief.Richtig ist jedoch, dass Demokratien sich in der Regel selbst abschaffen, das heißt, dass demokratische Kräfte maßgeblich dazu beitragen, die Demokratie zu schwächen und zu destabilisieren, bis sie möglicherweise sogar beseitigt wird.
Das war auch in Weimar der Fall. Das kann übrigens eine Chance für die SPD sein.Inwiefern?Die SPD positionierte sich sofort mit einer klaren Haltung. Wenn sie standhaft bleibt, kann sie sich als Stabilitätsanker der Demokratie und gegenüber der AfD profilieren und damit glaubwürdiger erscheinen, als es CDU und FDP derzeit tun.
Museen und Gedenkstätten leben von der Aura, der Faszination und der Atmosphäre ihrer Räume, Orte und Exponate. Didaktische Materialien, Workshops etc. gehören längst zum Standardprogramm großer und kleiner Häuser.Welche Methoden können sinnvoll in den Powi-Unterricht integriert werden?
Welche Anpassungsmöglichkeiten gibt es und wie nachhaltig sind diese? Julia Reuschenbach gibt in ihrem Impuls einen Überblick über diese Fragen und zugleich einen Einblick in ihre eigenen Erfahrungen mit diesen Methoden.Bitte beachten Sie folgende Schritte:1. Testen Sie vorab die Softwarekonfiguration und die Verbindungsqualität unter .
Hier ist ggf. eine Installation bzw. ein Update von Flash und dem Adobe Connect Plugin notwendig – bitte stellen Sie sicher, dass Sie auf dem jeweiligen Rechner über die nötigen Administratorrechte verfügen..
Verwenden Sie nach Möglichkeit ein Headset oder zumindest Kopfhörer, um die Klangqualität zu verbessern. Testen Sie ggf. die Funktionsfähigkeit der Kamera und des Mikrofons.3. Klicken Sie auf den folgenden Link oder kopieren Sie die URL in den Browser: https://webconf.vc.dfn.de/tghl
Lassen Sie das Häkchen bei „Als Gast eintragen“ stehen und geben Sie Ihren Vor- und Nachnamen in das Textfeld ein.5. Bei Problemen schauen Sie sich die Hilfeseiten unter https://webconf.vc.dfn.de/common/help/de/support/startmain.htm an.Am 3. Juli fand erneut das traditionelle Medientreffen der Konrad-Adenauer-Stiftung statt. Stiftungsvorhaben aus.
Warum kann die Ampel-Koalition den anhaltenden internen Streit nicht überwinden? Wir haben hier Parteien, die keine Liebesheirat hatten, aber wirklich hart kämpfen mussten, um herauszufinden, ob wir zusammenarbeiten können.“ Es ist gut, wenn die Gewählten miteinander ringen, denn nur so kann die Bevölkerung denken anders, und nur so lässt sich ein für alle einigermaßen akzeptables Ergebnis erzielen. Kommunikation ist wichtig.
Reden Sie miteinander, nicht über Dritte.
Generell gibt es aber SOFORT diejenigen in der Bevölkerung, die IMMER „dagegen“ sind. Egal was und auch egal wie viel oder wie wenig Zeit die Schauspieler hatten oder haben.Bitte beachten Sie: Kommentare erscheinen nicht sofort, sondern werden von der Redaktion innerhalb von 24 Stunden freigeschaltet. Bitte verzichten Sie aus Datenschutzgründen auf die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse.
Fragen zum Inhalt der Sendung, zur Mediathek oder zu Wiederholungsterminen richten Sie bitte an die Zuschauerredaktion unter info@ard.de. Vielen Dank!Analyse von Julia Reuschenbach FU Berlin zum Bundesparteitag der FDP und den bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen, Bayern und Bremen am 22.04.2023.
